Gepostet von Eine neue Bibliothek, Räume für Jugendkultur und ein gemeinsamer Treffpunkt auf dem MD-Gelände: Die Ideenfabrik bietet Chancen für Dachau. Ob die Stadt das Vorhaben finanzieren und dauerhaft betreiben kann, muss jedoch nachvollziehbar geklärt werden.
Der Bau- und Planungsausschuss hat am 21. Oktober auf Antrag der CSU eine Sondersitzung zur Ideenfabrik beschlossen. Sie soll noch vor der Haushaltssitzung stattfinden. Wir begrüßen diese ausführliche Beratung. Unser Maßstab bleibt: Was muss geklärt werden, damit wir weiteren Planungsschritten zustimmen können?
Bündnis für Dachau + Volt hatte vorab einen schriftlichen Fragenkatalog eingereicht. In der Sitzung wurde bestätigt: Nach der vorliegenden Kosten- und Förderrechnung muss die Stadt 13,3 Millionen Euro finanzieren. Die ebenfalls genannten 300.000 Euro ergeben sich erst, wenn vermiedene Ausgaben für eine Sanierung der bisherigen Bücherei und ein eigenständiges Jugendkulturzentrum gegengerechnet werden. Solche Vergleiche können bei der Bewertung helfen. Sie ersetzen aber keinen Finanzierungsplan.
Die Gemäldegalerie ist in den geschätzten Projektkosten von 38,7 Millionen Euro nicht enthalten. Eine Erläuterung der Förderberechnung soll nachgereicht werden. Auch unsere Fragen zur Aktualität der Kostenschätzung und zu den jährlichen Personal-, Betriebs- und Instandhaltungskosten konnten noch nicht beantwortet werden. Gerade diese laufenden Ausgaben sind angesichts der angespannten Haushaltslage entscheidend.
Hinzu kommt die ungewisse Entwicklung des übrigen MD-Geländes. Nach den Ausführungen in der Sitzung hängt die Bereitschaft von Vonovia/BUWOG zum konkreten Start des Quartiers von der Bahnunterführung ab. Planung und Vertragsverhandlungen laufen zwar weiter, ein verlässlicher Baubeginn ist damit aber noch nicht gesichert. Deshalb muss auch geklärt werden, ob die Ideenfabrik unabhängig von der Entwicklung des übrigen Quartiers sinnvoll betrieben und dauerhaft finanziert werden kann.
Wir stehen der Ideenfabrik grundsätzlich offen gegenüber. Die Sondersitzung muss nun die Grundlage schaffen, um Chancen, Kosten und Verpflichtungen gemeinsam zu beurteilen. Dazu gehören belastbare Förderbedingungen, klare Vereinbarungen mit Vonovia/BUWOG und ein dauerhaft tragbarer Betrieb.
