Söder an Bürgel am 27.08.2010

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Laufzeit des Kernkraftwerks Isar I (KKI 1)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
für Ihr Schreiben vom 27.08.2010 danke ich Ihnen.

Die Staatsregierung hat in ihrer Sitzung am 3. August 2010 die bayerische Haltung zum neuen Energiekonzept für die Bundesrepublik Deutschland festgelegt. Das Kabinett setzt sich dafür ein, die Kernkraftwerke in Deutschland grundsätzlich solange zu nutzen, wie dies energiewirtschaftlich geboten und sicherheitstechnisch unbedenklich ist. Dies bedeutet eine begrenzte Nutzung der Kernenergie als Brückentechnologie.

Die beim KKI 1 im Jahr 2004 durchgeführte Sicherheitsüberprüfung hat das hohe und ausgeglichene Sicherheitsniveau der Anlage bestätigt. Ein schwerer Unfall ist für KKI 1 praktisch ausgeschlossen. Das Sicherheitsniveau der Anlage liegt über den international für neu zu errichtende Kernkraftwerke geforderten Werten. Ein erhöhtes Gefährdungspotential für die Region besteht daher nicht.

Der im Auftrag der bayerischen Aufsichtsbehörde tätige atomrechtliche Gutachter die TÜV SÜD Industrie Service GmbH (TÜV), bestätigt ebenfalls, dass das KKI1 auf einem hohen Sicherheitsniveau betrieben wird. Dies deckt sich mit der Bewertung der bayerischen Aufsichtsbehörde. Das KKI 1 erfüllt alle Anforderungen des Gesetzes und des kerntechnischen Regelwerks.
Das Sicherheitsniveau des KKI 1 ist durch eine Vielzahl von Optimierungen und Änderungen ständig angehoben worden. Hierzu haben die sicherheitsgerichtete Betriebsführung des Betreibers sowie die konsequente Überwachung des Betriebs durch das StMUG, das Bayerische Landesamt für Umwelt und den TÜV wesentlich beigetragen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Markus Söder Mdl
Staatsminister

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