Aus der Künstlerstadt wird die Sportlerstadt

Eigentlich dachte ich, in der heutigen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses würde es vor allem um eine Sporthalle gehen. Am Ende ging es aus meiner Sicht jedoch um etwas viel Grundsätzlicheres: Welche Projekte kann und will sich die Stadt Dachau in den kommenden Jahren überhaupt noch leisten?

Die neue Schererhalle des ASV Dachau nimmt jedenfalls immer konkretere Formen an.

Als die Machbarkeitsstudie vorgestellt wurde, war noch von rund 40 Millionen Euro die Rede. Die aktuelle Kostenschätzung auf Grundlage der Vorplanung liegt inzwischen bei deutlich über 60 Millionen Euro.

Um die Kosten zu reduzieren, wurde auf Vorschlag der Verwaltung auf das geplante Parkhaus verzichtet. Die Begründung: Seltene Großveranstaltungen rechtfertigen kein zusätzliches Parkhaus für rund 10 Millionen Euro. Außerdem wird vorerst auf den zweiten Bauabschnitt verzichtet, der im Wesentlichen ein Vereinsgebäude umfasst. Dadurch lassen sich weitere 8,5 Millionen Euro einsparen.

Beides kann ich nachvollziehen.

Bis zu diesem Zeitpunkt hatte ich die Diskussion vor allem als Debatte über Größe, Ausstattung und Kosten der Halle wahrgenommen. Aufhorchen ließ mich erst die Schlussbemerkung des Oberbürgermeisters.

Er machte gegenüber dem Stadtrat deutlich, dass jeder, der diesem Projekt zustimme, sich darüber im Klaren sein müsse, dass dann für viele andere Wünsche und Projekte kein finanzieller Spielraum mehr vorhanden sein werde.

In diesem Moment wurde mir bewusst, dass es eigentlich gar nicht mehr nur um die Schererhalle ging.

Deshalb fragte ich nach, ob damit dann auch andere große Vorhaben wie der Neubau der Stadtbibliothek auf dem MD-Gelände oder die neue Musikschule der Knabenkapelle gemeint seien. Wenn die finanzielle Lage tatsächlich so angespannt ist, müssten sich viele weitere Diskussionen ja eigentlich erledigt haben. Gerade in einer Stadt, die sich seit Jahren als Künstlerstadt versteht, fand ich diese Prioritätensetzung bemerkenswert.“

Die Reaktion des Oberbürgermeisters war aus meiner Sicht aufschlussreich. Mit einem gut gelaunten Lächeln erklärte er, es wäre unklug, hohe Fördermittel liegen zu lassen. Gemeint war dabei insbesondere das Bibliotheksprojekt auf dem MD-Gelände.

Anders formuliert: Über Bibliothek und andere geförderte Großprojekte wird weiter gesprochen werden. Bei Fahrradbrücken, zusätzlichen Radwegen (O-Ton OB) und vielen anderen Projekten müsse man dagegen sehr zurückhaltend sein.

Der weiteren Beauftragung der Planer habe ich für Bündnis für Dachau + Volt zugestimmt. Zugestimmt habe ich auch der sogenannten Bundesliga-Variante der Halle, gegen die im Ausschuss lediglich der Vertreter der AfD gestimmt hat.

Ob wir dem Gesamtprojekt am Ende zustimmen können, werden allerdings erst die kommenden Haushaltsberatungen zeigen.

Bislang kennt der Stadtrat vor allem die geschätzten Kosten. Eine belastbare Übersicht über die tatsächlich zu erwartenden Fördermittel konnte die Verwaltung heute noch nicht vorlegen. Gerade diese Fördermittel werden aber entscheidend dafür sein, wie hoch die finanzielle Belastung für die Stadt Dachau am Ende tatsächlich ausfällt.

Deshalb werden wir unsere endgültige Entscheidung nicht allein an der Halle festmachen. Für uns wird entscheidend sein, welche Fördermittel tatsächlich zu erwarten sind, welche Folgekosten entstehen und welche Auswirkungen das Projekt auf andere Vorhaben der Stadt haben wird.

Welche Projekte in den kommenden Jahren Vorrang haben sollen, entscheidet letztlich die Mehrheit des Stadtrates. Daran ändert auch die Einschätzung des Oberbürgermeisters nichts.

Aus der heutigen Sitzung nehme ich jedenfalls eine zentrale Frage mit:

Welche Projekte haben in den kommenden Jahren Vorrang – und auf welche Projekte werden wir dafür verzichten müssen?