CSU – FW – BFDP: Richtungsstreit innerhalb der Blockparteien zwischen Realos und Fundamentalisten

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Die Bündnis Fraktion informiert über die Blockparteien

Schnell kann man erkennen, dass die Ablehnung des Dachauer Haushalts im Dezember 2015 erst kurz vor der entscheidenden Stadtratssitzung zustande gekommen sein musste. Offensichtlich war den Fundamentalisten bei den Blockparteien die Beratungsergebnisse und hier insbesondere das Neue Amt 4 für Soziales und Sportförderung ein Dorn im Auge.

Anders kann man sich die Vorkommnisse nicht erklären. Im Haupt- und Finanzausschuss vom 11.11.2015 wurde die Erhöhung der Personalkosten im Haushalt 2016 detailliert besprochen und insbesondere die Stellenmehrung von 2,5 Stellen bekannt gegeben.

Dass die Bedenken der CSU gegenüber dieser Stellenmehrung nicht berücksichtigt wurden, wie Herr Härtl in seiner Haushaltsrede bemängelte und die CSU deshalb sogar bewog den Haushalt abzulehnen, ist absolut nicht haltbar, wie folgender Auszug der Sitzungsniederschrift belegt.

„StR Dr. Härtl hält es für sinnvoll, Anfang oder Mitte des Jahres zu überlegen, wie man den Haushalt zukunftsfit mache.
Der Vorsitzende (OB Hartmann) bietet an, sich in einer Runde mit ein bis zwei Personen aus jeder Fraktion zusammenzusetzen.
Herr Ernst erklärt, die Bereiche blockweise zu durchforsten, könne vorbereitet werden, um in einem kleinen Kreis aus den Fraktionen Sparmaßnahmen zu erarbeiten und dann auch umzusetzen.
StR Dr. Härtl hält es für wichtig, das Problem zu erkennen. Es gebe sicher auch Bereiche, die nicht im Ausschuss statt fänden. Es sei ein gutes Prozedere, das gegen Ende des ersten Quartals 2016 durchzuführen sei.“

D.h. nichts anders, als das sich alle Fraktionen einig waren im Laufe des Jahres 2016 über mögliche Optimierungen im Verwaltungshaushalt zu beraten. Eine Stellenmehrung wurde nicht als möglicher Ablehnungsgrund benannt.

Offensichtlich war aber den Fundamentalisten bei den Blockparteien genau dieser Konsens zwischen den Fraktionen nicht gut genug. Und offensichtlich haben sich diese Kräfte damals noch durch gesetzt.

FAZIT: Der Ablehnung des Haushalts 2016 ging offensichtlich ein Richtungsstreit bei den Blockparteien voraus. Im nachhinein muss man wohl erkennen, dass wohl die Fundamentalisten bei den Blockparteien die falschen Ratgeber sind.

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