Menschenrechtsorganisation „Memorial“ – Träger des Hermann Ehrlich Preises – wird verfolgt. Aufruf zum Unterzeichnen der Petition.

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Am 17. Oktober 2021 wurde der Menschenrechtsorganisation Memorial der Hermann Ehrlich Preis verliehen, gemeinsam mit der posthumen Ehrung für den Historiker Jürgen Zarusky. Beide wurden für ihre Verdienste für die Erinnerungskultur und das Eintreten gegen Menschenrechtsverletzungen ausgezeichnet. Zu Gast via Zoom war Dr. Irina Sherbakova von Memorial, die diese für Memorial wichtige Verbindung zu Jürgen Zarusky und zu Dachau sehr eindrucksvoll bekräftigte.

Am 11. November 2021 forderte die Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation die Auflösung von Memorial. Nach Informationen der Website von memoria International wurde als Begründung der angebliche systematische Verstoß gegen die „Agenten-Gesetzgebung“ angeführt, da die Organisation sich nicht selbst als „ausländischer Agent“ bezeichne. Wegen des Fehlens dieser obligatorischen Kennzeichnung v. a. in sozialen Netzen hatte Memorial in den letzten Jahren bereits immens hohe Geldstrafen entrichtet. Laut russischer Justiz wird das oberste Gericht am 25.11. über einen sogenannten „Liquidierungsantrag“ der Generalstaatsanwaltschaft entscheiden. Käme es zu einem Verbot würde Memorial als eines der letzten demokratischen und vom russischen Staat unabhängigen kritischen Organisationen zerschlagen. Damit sind auch alle Mitglieder von Memoria der Gefahr der politischen Verfolgung ausgesetzt. Irina Scherbakowa gilt als eine für Deutschland bekanntesten Vertreterinnen.

Seit Bekanntwerden der Anklage wurden international, und vor allem auch in Deutschland Unterstützungsaktionen initiiert, mit der auch die Bundesregierung und die Europäische Union aufgefordert werden, „alles in ihren Kräften Stehende zum Schutz von Memorial, seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der russischen Zivilgesellschaft zu unternehmen“. Wir möchten alle bitten, sich der Petition, initiiert von Memorial Deutschland und dem Lew Kopelew Forum gegen die Auflösung von Memorial, anzuschließen.

Petition · Verfahren gegen Menschenrechtsorganisation „Memorial“ einstellen! · Change.org

Memorial, zu deren Gründer vor über 30 Jahren auch der berühmte russische Menschenrechtler Andrei Sacharow gehörte, verkörpert nach wie vor unbeirrbar das kritische historische Gedächtnis der Repression in der Sowjetunion und im heutigen Russland. Seit Jahrzehnten klärt sie auf über das System des Gulag
und das Schicksal hunderttausender Häftlinge, der Ermordeten wie der Überlebenden. Zu den letzteren gehörte der später aus der Sowjetunion zwangsausgebürgerte Menschenrechtler Lew Kopelew. Memorial widersetzt sich mutig der heute auch von staatlicher Seite wieder betriebene Glorifizierung Stalins und untersucht statt dessen die von Stalin und seinem Repressionsapparat begangenen Massenmorde. Das und der konsequente Einsatz für Demokratie und Menschenrechte ist der russischen Führung ganz offenbar ein Dorn im Auge.

Von staatlichen Organen wird „Memorial“ seit Jahren angegriffen und als „ausländischer Agent“ diskreditiert. Ein entsprechendes Gesetz zwingt „Memorial“ sogar dazu, sich selbst so zu bezeichnen. Das soll dazu dienen die Organisation in den Augen der russischen Bevölkerung herabzusetzen und zu diskreditieren. Dagegen protestiert das nach dem Tod des russischen Menschenrechtlers Lew Kopelew gegründete und in Köln beheimatete Forum und erklärt sich mit „Memorial“ solidarisch. Lew Kopelew hatte seinerzeit die Gründung von Memorial nachhaltig begrüßt und wurde zum Ehrenmitglied
berufen. „Memorial“ wurde neben anderen Auszeichnungen 2002 mit dem „Lew-Kopelew-Preis für Frieden und Menschenrechte“ und 2009 mit dem „Sacharow Preis für geistige Freiheit“ des Europäischen Parlaments bedacht.
Für das Lew Kopelew Forum

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