Kläglich versagt: Ponyreitbefürworter gehen baden

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In der gestrigen Stadtratssitzung wurde der Bürgerantrag der Stadträte Ullmann, Winter, Seidl behandelt.

Die Entscheidung keine Schaustellerbetriebe mit lebenden Tieren auf das Dachauer Volksfest mehr einzuladen, war in früheren Sitzungen längst gefallen. Das Trio wollte jedoch noch einmal darüber abstimmen und wählte dazu das Mittel „Bürgerantrag“ mit den Titel ‚Künftige Fortsetzung des von der Familie Kaiser betriebenen Ponyreitens auf dem Dachauer Volksfest‘

Nur durch eine großzügige Auslegung der Verwaltung konnte der Bürgerantrag, überhaupt zugelassen werden, denn der Bezug auf einen Betrieb und nicht auf einen Sachverhalt ist so nicht zulässig.

Neue Argumente wurden nicht vorgebracht, jedoch eine Beschwerde, dass die Stadt die email-Adressen weitergäbe und eine Flut von emails auf die Stadträte einprasselte. Der OB musste dem Vorwurf jedoch widersprechen. Aber vielleicht können wir zur Aufklärung etwas beitragen.

Die email-Adressen der meisten Stadträte sind auf der Seite der Stadt Dachau öffentlich eingestellt und zwar auf Wunsch der Stadträte selbst. Jeder der seine Daten nicht zur Verfügung stellen wollte konnte am Anfang der Stadtratsperiode einen entsprechenden Vermerk in einem Formular ankreuzen.

Offensichtlich wollten das nicht

Beschwerdeführer und Stadtrat Seidl, sowie seine Kollegen Ullmann und Winter

Eine weitere Beschwerde bezog sich auf folgenden Satz in der Beschlussvorlage: „In der Zwischenzeit sind viele Mails bei der Stadtverwaltung eingetroffen, die die Absage des Ponyreitens positiv sehen und eine Aufrechterhaltung des Beschlusses vom 15.07.2015 fordern.“ Das sei eine einseitige „Berichterstattung“. Der OB konnte auch diesen Vorwurf mit dem Hinweis entkräften, dass keine anderen mails zu diesem Thema eingegangen waren.

Über die Sache kann man denken wie man will, die Bündnis-Fraktion stimmte – wie die Mehrheit auch – geschlossen für die Beibehaltung des Beschlusses keine Betriebe mit lebenden Tiere auf das Volksfest einzuladen. Wer ein Anliegen via Bürgerantrag in Zukunft einbringen wählt dann doch besser eine andere Fraktion, die mehr Gewicht auf Inhalt als auf Aufmerksamkeit in den Medien legt.

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