Gepostet von Das System der Einkommensorientierten Förderung (EOF) soll eigentlich bezahlbaren Wohnraum schaffen. Doch langfristig wirkt es oft genau umgekehrt:
Mit öffentlichen Mitteln werden Wohnungen vergünstigt gebaut – nach 25 oder 30 Jahren laufen die Mietbindungen aus.
Dann dürfen die Eigentümer die Mieten auf Mietspiegelniveau anheben, teils mit Zuschlägen für Lage oder Modernisierung.
Diese Wohnungen fließen anschließend in die Mietspiegelerhebung ein – und tragen damit dazu bei, dass das Durchschnittsniveau der ortsüblichen Miete steigt.
Ein besonders drastisches Beispiel zeigt, wie sich dieser Mechanismus auswirkt:
Nach dem Auslaufen der EOF-Bindung in einer Vonovia-Siedlung in München-Neuperlach stieg die Miete einer 76 m²-Wohnung von 8,10 € auf 15,40 € pro Quadratmeter – ein Plus von rund 90 Prozent.
Für die Mieterinnen und Mieter war das unbezahlbar, für den Konzern jedoch rechtlich zulässig, weil die Bindung ausgelaufen war. Solche Wohnungen gelten fortan als „ortsüblich“ und fließen in den Mietspiegel ein – wodurch sich die zulässigen Mieten für alle weiter erhöhen.
So entsteht ein paradoxes Ergebnis:
Steuermittel senken kurzfristig die Mieten – und heben sie langfristig für alle.
Besonders kritisch ist das bei Projekten wie dem MD-Gelände:
Wenn die geförderten Wohnungen nach wenigen Jahrzehnten in den freien Markt übergehen, verpufft der soziale Effekt – und die Stadt steht vor der nächsten Preiswelle.
Bündnis für Dachau 