Gepostet von Die Kommunen in Bayern stehen weiter vor schwierigen Zeiten. Das Land Bayern stattet seine Kommunen nur unzureichend mit den notwendigen finanziellen Mitteln aus und die Almosen aus der Schlüsselzuweisung gleichen jedes Jahr einem Roulette Spiel.
Viele Kommunen sind daher darauf angewiesen Gebühren und Steuern zu erhöhen. Das Mittel der Wahl: Kinderbetreuungsgebühren und – die Gewerbesteuer -. Auch Dachau hat in der Vergangenheit moderat an diesen Schrauben gedreht.
Doch ist die Gewerbesteuererhöhung wirklich der richtige Weg? Kurzfristig erhöht das natürlich die Einnahmenseite, doch ist diese Maßnahme auch wirklich nachhaltig? Monheim in NRW hat einen anderen Weg eingeschlagen.
Beeindruckende Zahlen: Gegenüber 2011 – damals mit einem Gewerbesteuerhebesatz von 435 Prozent (in etwa der Durchschnitt in NRW) – gibt es heute zwölf Prozent mehr Betriebe (jetzt etwa 2700) und 17 Prozent mehr Arbeitsplätze (rund 12 700). Monheim hat zunächst den Gewerbesteuerhebesatz auf 300 und später auf 265 gesenkt. Die Gewerbesteuereinnahmen dagegen sind von 48 Mio. auf 225 Mio. EUR gestiegen.
Offensichtlich ist es eine Überlegung wert! Monheim hat eine Sonderzahlung von 40 Mio. EUR genutzt um die Gewerbesteuerspirale umzudrehen. Dachau hätte derzeit 64 Mio. EUR Rücklagen. Die Spielräume währen also vorhanden.
Und die Flächen währen ebenfalls vorhanden. Das MD Gelände ist immer noch ein Gewerbegebiet – es könnte durchaus auch Gewerbegebiet bleiben und als solches genutzt werden!
Bündnis für Dachau 