Rochaden im Stadtrat – rüber, nüber, hin und her – das Bündnis dagegen bleibt stabil

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Die nächstes Stadtratsitzung ist geprägt von Rochaden, die dem Wähler wohl nur schwer zu vermitteln sind.

Nachdem Stadtrat Wolfgang Moll für die CSU kandierte, trat er nach der Wahl aus der CSU Fraktion aus und gründete mit FDP Stadtrat Seidl die Fraktionsgemeinschaft Moll/FDP. Die Fraktionsgemeinschaft Moll/FDP verlässt jetzt der FDP Stadtrat Seidl, nachdem Stadtrat Moll den Wir Verein gründete. Gleichzeitig verlässt Norbert Winter die Liste Bürger für Dachau für die er angetreten war und tritt bei der CSU ein, während der verlassene Bürger sich zu einer Ausschussgemeinschaft mit FDP Stadtrat Seidl zusammenschließt.

Mathematische Konsequenz: Die Grünen erhalten einen Ausschusssitz zurück, den sie nach den Ausgründungen von ex CSU-Stadtrat Moll verloren hatten. Moll ist in keiner Fraktion mehr vertreten und ist somit auch in Zukunft ohne einen Ausschusssitz.

Es kann ja vorkommen, dass man sich während einer Stadtratsperiode von 6 Jahren inhaltlich auseinander bewegt, aber dass man gleich zweimal diese Notbremse ziehen muss – mit Verlaub und allem Respekt – kann man schon als schwierig empfinden.

Wie auch immer, wir vom Bündnis sind froh, dass wir von solchen Streitereien in den letzten 20 Jahren verschont geblieben sind.
Dienstag, den 05.02.2019 18:00 Uhr – Sitzung des Stadtrats

1. Auflösung der Ausschussgemeinschaft StR Moll (WIR)/StR Seidl (FDP)
Austritt von Stadtrat Winter aus der Wählervereinigung Bürger für Dachau (BfD) und Beitritt zur CSU-Fraktion
Bildung der Ausschussgemeinschaft StR Ullmann (BfD)/StR Seidl (FDP)
Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates und der Aufsichtsräte der VHS und der Stadtbau

2. Östlich Theodor-Heuss-Straße/Nördlich Feldstraße
Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren Nr. 04517
„Sportpark östlich Theodor-Heuss-Straße“
Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung

3. Anton-Günther-Straße 3
H89 Neubau einer Dreifachschulsporthalle Dachau Ost
Beauftragung der Planer nach VgV-Verfahren

4. Verschiedenes öffentlich

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