STADTRATSSITZUNG AM 28.07.2009

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Die öffentlichen Tagesordnungspunkte finden Sie hier etwa sechs Tage vor dem Sitzungstermin.
Am Dienstag, 28. Juli 2009, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt.

Ort: Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Bestattungseinrichtungen (Friedhofsgebührensatzung); Änderung der Bestattungsgebühren

2. Theodor-Heuss-Straße Entsorgungsfachbetrieb Fink Teiländerung des Flächennutzungsplans Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 3 Abs.2, § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch – BauGB)

3. Bericht über die Beteiligung der Stadt Dachau an Unternehmen in Privatrechtsform gem. Art. 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung
a) Für die Stadtbau GmbH Dachau, Geschäftsjahr vom 01.01.2007 – 31.12.2007
b) Für die Volkshochschule Dachau GmbH, Geschäftsjahr vom 01.02.2007 – 31.01.2008

4. Konjunkturpaket II; Energetische Modernisierung des Kindergartens am Stadtwald, Eduard-Ziegler-Straße Mittelbereitstellung

5. Änderung bei den Besetzungen der Stadtratsausschüsse

6. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Zuge der städtischen Jahresrechnung 2008; Unterhalt des Volksfestplatzes

7. Bericht der Stadtmarketing Genossenschaft E.G.

8. Überplanmäßige Mittelbereitstellung ; Ausbau Einmündung Friedenstraße/ Schleißheimer Straße

9. Verschiedenes öffentlich

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